ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) der Garlivo GmbH für Bestellungen auf www.zeitkoenig.com

 

• 1 Geltungsbereich, allgemeine Pflichten des Bestellers, Änderung der AGB

1.1 Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch Sie (nachfolgend auch „Besteller”) auf www.zeitkoenig.com gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) der Garlivo GmbH (nachfolgend auch „wir” oder „Garlivo”).

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

1.3 Alle Angaben des Bestellers im Bestellprozess müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, Sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

1.4 Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern. Hierzu werden wir Ihnen vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und Sie auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht binnen 6 Wochen nach der Änderungsmitteilung widersprechen. Falls Sie der Änderung widersprechen, behalten wir uns die ordentliche Kündigung vor.

1.5 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

 

• 2 Vertragsabschluss, unverbindliche Angaben, Abgabemengen und – beschränkungen

2.1 Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel.

2.2 Ein gültiger Kaufvertrag zwischen Garlivo und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Garlivo geschlossen.

2.3 Der Besteller gibt durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von Garlivo bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot ab. Dieses Angebot kann entweder durch Übersendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware von Garlivo angenommen werden. Die Annahme kann bis dahin jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigert werden. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware oder eines bestellten Gutscheins. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot. Sie geben eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab, wenn der Button „Kaufen“ betätigt wird. Unmittelbar nach der Bestellung erfolgt die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware können wir Ihre Bestellung annehmen.

2.4 Unser Angebot richtet sich an Verbraucher. Die durch den Besteller bestellte Ware bzw. der bestellte Gutschein sind nicht für den Wiederverkauf bestimmt.

2.5 Der Vertragstext wird durch uns gespeichert und wir senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Die AGB können jederzeit durch den Besteller unter www.zeitkoenig.com eingesehen werden.

 

• 3 Vertragslaufzeit, Kündigung

3.1 Bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit, kann der Vertrag von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Für eine Kündigung kann der Besteller jederzeit eine Mitteilung an Garlivo veranlassen. Eine Abbestellung muss allerdings spätestens 7 Tage vor Übersendung der Ware erfolgen. Anderenfalls kann Garlivo eine rechtzeitige Bearbeitung nicht sicherstellen.

 

• 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang, Lieferunter-brechung

4.1 Garlivo liefert nur innerhalb der auf www.zeitkoenig.com genannten Liefergebiete. Bezieht sich die Bestellung auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per Email.

4.2 Wir liefern an die Adresse, die in Ihrem Kundenbereich auf der Webseite angegeben wurde. Bei Adressänderungen muss die neue Adresse bitte umgehend in Ihrem Kundenkonto angegeben werden. Garlivo kann lediglich die Adressen berücksichtigen, die während der Bearbeitung der Bestellung im Kundenkonto hinterlegt ist. Soll an eine abweichende Adresse geliefert werden, geben Sie dies bitte ausdrücklich bei der Bestellung an.

4.3 Der Besteller muss sicherzustellen, dass eine persönliche Übergabe der Ware an der angegebenen Lieferadresse möglich ist. Anderenfalls gerät er in Annahmeverzug. Der Vertrag kann auch durch Abstellen der Ware vor der Wohnungstür, durch Abstellen vor der Haustür oder durch Zustellung der Ware an einen Nachbarhaushalt oder Unternehmen erfüllt werden. Im Moment der Abstellung oder Zustellung an den Nachbarhaushalt wird der Besteller Eigentümer der Ware.

4.4 Ist die Ware im Moment der persönlichen Übergabe noch nicht bezahlt, behält sich Garlivo das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

4.5 Hat der Besteller die Zahlung per Vorkasse gewählt, versendet Garlivo die Ware nicht vor Zahlungseingang. Ein Anspruch auf vorherige Lieferung besteht nicht.

4.6 Garlivo ist jederzeit zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Besteller zumutbar ist.

4.7 Garlivo hat nicht immer Einfluss auf die Lieferzeit. Bei höherer Gewalt (Streik, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen, die nicht von Garlivo schuldhaft herbeigeführt worden sind) wird Garlivo Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitteilen. Kann Garlivo länger als 4 Wochen nach dem ursprünglichen Liefertermin nicht liefern, ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

 

• 5 Preise und Versandkosten, Fälligkeit, Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung

5.1 Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und, soweit nicht anders im Angebot ausgewiesen, inklusive Versandkosten nach Deutschland.

5.2 Versand- und Verpackungskosten der Lieferungen innerhalb Deutschlands werden im Rahmen des Bestellvorganges besonders ausgewiesen. Sofern nicht die versandkostenfreie Lieferung festgelegt ist, sind diese Kosten zusätzlich vom Kunden zu tragen. Versendungen ins Ausland erfolgen auf Anfrage und unter vorheriger Absprache.

5.3 Die Forderungen von Garlivo sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig. Die Rechnungszustellung erfolgt mit dem Versand der Ware.

5.4 Garlivo versendet Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form. Damit erklären Sie sich einverstanden.

5.5 Der Besteller kann mit allen auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Hat der Besteller die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Liefert Garlivo per Nachnahme, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit dem Erhalt der Ware ein.

5.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Garlivo unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, wenn sein Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.7 Bei Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte unmittelbar belastet.

5.8 Guthaben, das Ihrem Kunden-Konto aus Aktionen gutgeschrieben wird, wird automatisch mit dem Kaufpreis der nächstmöglichen Lieferung verrechnet. Überschreitet das Guthaben den Kaufpreis der Lieferung, findet die Verrechnung mit folgenden Lieferungen statt, bis das Guthaben erschöpft ist.

5.9 Befinden Sie sich als Besteller im Zahlungsverzug, behält Garlivo sich vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben.

 

• 6 Gewährleistung, Transportschäden

6.1 Der Besteller wird gebeten, die Ware bei Lieferung sofort auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen. Einwände sind Garlivo und dem Zusteller schnellstmöglich mitzuteilen.

6.2 Für Mängelansprüche gelten die gesetzlichen Vorschriften innerhalb der gesetzlichen Fristen.

6.3 Wird die Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Besteller gebeten, diese sofort beim Transporteuer zu reklamieren und mit Garlivo in Kontakt zu treten. Der Besteller hilft hierbei der Garlivo bei der Durchsetzung der Ansprüche gegen den Transporteuer und das Transportunternehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu Garlivo hat aber für den Besteller und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.

 

• 7 Einlösebedingungen von Geschenkgutscheinen

7.1 Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die der Besteller käuflich erwerben werden kann. Gutscheine können nur für den Kauf von Artikeln unter www.zeitkoenig.com eingelöst werden.

7.2 Guthaben von Geschenkgutscheinen wird nicht in bar ausgezahlt oder verzinst.

7.3 Geschenkgutscheine und Guthaben können lediglich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Sie können nicht nachträglich auf eine Bestellung angerechnet werden.

7.4 Die Stornierung des Kaufs eines Gutscheins kann nur erfolgen, wenn der Gutschein noch nicht bei einer Bestellung verrechnet oder als Guthaben auf dem Kundenkonto gutgeschrieben wurde.

7.5 Reicht das Gutscheinguthaben für eine Bestellung nicht aus, kann der Besteller die Differenz mit den weiteren Zahlungsmöglichkeiten ausgleichen

7.6 Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind nicht mit Aktionscodes kombinierbar. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Ein Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren von Gutscheinen ist nicht gestattet.

7.7 Bei Verlust, Entwendung oder nicht durch uns verschuldete Unlesbarkeit von Gutscheinen übernimmt Garlivo keine Haftung. Außerdem übernimmt Garlivo keine Haftung, wenn Schreibfehler in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers vorhanden sind.

7.8 Sollte der Besteller bei einem Kauf einen Geschenkgutschein benutzt haben, behält sich Garlivo bei Rücksendung der Ware vor, dem Besteller den Betrag auf seinem Kundenkonto gutzuschreiben, von dem er mit dem Geschenkgutschein bezahlt hat.

 

• 8 Einlösebedingungen von Aktioncodes

8.1 Aktionscodes sind Gutscheine, die bei Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden. Sie sind lediglich für den angegebenen Online-Shop, nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Ferner können sich weitere Einschränkungen zur Nutzbarkeit der Aktionscodes auf den Gutscheinen finden.

8.2 Der Bestellwert muss mindestens dem Betrag des Aktionscodes entsprechen. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.

8.3 Aktionscodes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionscodes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionscode kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionscodes können nicht miteinander kombiniert werden. Aktionscodes können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden.

8.4 Reicht das Guthaben eines Aktionscodes für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

8.5 Der Aktionscode wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionscode im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

8.6 Sollte der Besteller bei seinem Kauf einen Aktionscode benutzt habt, behält Garlivo sich vor, dem Besteller den ursprünglichen Preis der Ware, den er behält, zu berechnen, falls – aufgrund seines Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionscodes fällt.

 

• 9 Haftung von Garlivo, Obliegenheiten des Bestellers

9.1 Garlivo haftet im Fall von Schäden für den/des Besteller(s) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Garlivo oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung (c) wenn Garlivo oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Garlivo entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).

9.2 Garlivo haftet in den Fällen des 8.1 der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. In anderen Fällen ist die Haftung von Garlivo unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

9.3 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Garlivo.

9.4 Der Besteller ist verpflichtet Produkt, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

 

• 10 Anwendbares Recht

10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts.

 

• 11 Salvatorische Klausel

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Waren mit Paketversand (Artikel aus unserem Zubehörbereich)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Garlivo GmbH), James-Franck-Str. 23, 12489 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite  elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Aufzählung Warenartikel

Bestellt am:

Erhalten am:

Name des Verbrauchers:

Anschrift des Verbrauchers:

Widerrufsrecht für Waren mit Speditionsversand
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte War in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Garlivo UG (haftungsbeschränkt), James-Franck-Str. 23, 12489 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite  elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab.  Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens 100 Euro geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Aufzählung Warenartikel

Bestellt am:

Erhalten am:

Name des Verbrauchers:

Anschrift des Verbrauchers:

Datum:

Ihre Garlivo GmbH
Stand: 01.04.2021